Zuwendungszweck

RICHTLINIE

2. ZUWENDUNGSZWECK

Gefördert werden Maßnahmen, die über die gesetzlichen Grenzwerte hinausgehende messbare Verbesserungen mit sich bringen und dazu beitragen Konflikte zu entschär-fen oder zu vermeiden und damit die Clubs und Live-Musikspielstätten (in der Folge „Clubs“) harmonischer ins Stadtbild zu integrieren. Voraussetzung ist, dass sowohl der Standort bzw. die Räumlichkeit der Clubs in Berlin liegt als auch, dass die gesetzlichen Grenzwerte bereits eingehalten werden

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung aus diesem Förderprogramm. Vielmehr entscheidet die programmdurchführende Einrichtung, hier der Clubcommission Berlin e.V., aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens. Die Gewährung der Zuwendung steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der veran-schlagten Haushaltsmittel.